Carsten Germis: DIE LEEREN STÜHLE DER AFD
Kennen Sie Bohmte? Die Gemeinde liegt im Osnabrücker Land, nicht weit entfernt von der niedersächsischen Landesgrenze zu Nordrhein-Westfalen. Dort, in der tiefen norddeutschen Provinz, hat die AfD bei der Kommunalwahl am Wochenende 18,9 Prozent der Stimmen gewonnen und liegt auf Augenhöhe mit der SPD. Dafür stehen ihr nach dem vorläufigen Ergebnis sechs Sitze im Gemeinderat zu. Besetzen kann sie einen. Mehr Kandidaten hatte sie nicht aufgestellt. Fünf Mandate bleiben für die ganze Wahlperiode unbesetzt. Sicher, Bohmte ist ein Extrembeispiel, doch auch in vielen anderen Gemeinden errang die AfD am Wochenende bei der niedersächsischen Kommunalwahl mehr Mandate als sie besetzen kann. Nach einem NDR-Bericht bleiben in sechs weiteren Landkreisen jeweils zweistellige Zahlen von AfD-Sitzen unbesetzt.
Diese leeren Stühle erzählen zwei Geschichten. Die eine handelt von einer Partei, deren Organisation ihrer Wählerschaft hinterherläuft. Die andere von den Parteien, denen es nicht mehr gelingt, diese Wähler zu erreichen – obwohl die Konkurrenz nicht einmal genügend Leute vorzuweisen hat. Die erste Geschichte ist für die AfD unangenehm. Die zweite für ihre Gegner. Da klingt es wie Pfeifen im Walde (oder ist das bereits alternative Wahrheit?), wenn die Schlagzeilen der Medien vom Wahlsieg der CDU eine größere Wahrheit verdecken und ignorieren, was in Niedersachsen sichtbar geworden ist. Auf Kreisebene kommt die Union dort auf 27,2 Prozent, die SPD auf 24,6. Zusammen haben die beiden einstigen westdeutschen Volksparteien gegenüber 2021 fast zehn Prozentpunkte verloren; aus 61,7 Prozent sind 51,8 geworden. Die AfD steigt von 4,6 auf 15,9 Prozent. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder lobt trotzdem, Schwarz-Rot habe »stabile und gute Ergebnisse« erzielt. Man muss die Ansprüche schon sehr weit herunterschrauben, um darin eine Entwarnung zu entdecken.
Bemerkenswert ist dieser Zuwachs der AfD gerade deshalb, weil Niedersachsen für die AfD alles andere als ein organisatorisches Musterland ist. Im Gegenteil: In kaum einem anderen Bundesland hauen Glücksritter und Karrieristen, die sich einen Platz in den Beutegemeinschaften der Landespolitik ausrechnen, so ungeniert aufeinander ein. Noch im Juli 2026 eskalierte der Streit der Parteiführung mit dem früheren Fraktionsvorsitzenden Stefan Marzischewski-Drewes bis zu dessen Ausschluss aus der Landtagsfraktion. Er bezeichnete die Partei seinerseits als »Selbstbedienungsladen« und »Versorgungsanstalt«. Das Urteil über die AfD als Beutegemeinschaft, nicht besser als die »Altparteien«, kommt aus dem eigenen Laden.
Die Pointe ist, dass die AfD in Niedersachsen trotz dieser Schwäche und öffentlich ausgetragener Machtkämpfe einen solchen Erfolg erzielt hat. Wer wie in Sachsen-Anhalt das Ergebnis vor allem das Werk einer überlegenen Parteimaschine sehen möchte, müsste erklären, wo diese Maschine in Niedersachsen steht. Hinter dem Erfolg der AfD steckt mehr als schlechte Laune. Wer zwischen den angebotenen Parteien keinen Unterschied mehr erkennt, der für sein eigenes Leben zählt, hat zunächst wenig Grund, sich an ihrer Auswahl zu beteiligen. Eine Partei, die einen Bruch verspricht, kann das verändern. Ob sie ihr Versprechen einlösen könnte, steht auf einem anderen Blatt. Schon die Aussicht, den etablierten Betrieb empfindlich zu stören, gibt der Stimmabgabe einen Sinn, den sie zuvor verloren hatte.
Sachsen-Anhalt hat die vermeintliche Paradoxie einer starken Partei mit zu wenigen Leuten längst vorgeführt, das ist wegen des Wahlerfolgs von Ulrich Siegmund dort nur vergessen worden. Nach den Kommunalwahlen 2024 konnte die AfD auch dort 120 Mandate nicht besetzen. Insgesamt blieben 162 Sitze frei. Gleichwohl war sie bei den Kreiswahlen mit 28,1 Prozent stärkste Kraft geworden. Leere Sitze und eine herausgehobene Stellung im Parteiensystem schließen einander offenkundig nicht aus.
Der Göttinger Parteienforscher Alexander Hensel beziffert den niedersächsischen Zugewinn auf eine Verdreifachung der AfD-Sitze auf Kreisebene und eine Verfünffachung auf Gemeindeebene. Das verschafft einer Partei, die bisher vielerorts nur in kleiner Besetzung auftrat, einen erheblich größeren örtlichen Wirkungskreis. Zivilgesellschaftliche Verankerung entsteht daraus noch nicht von selbst. Ein Ratsmandat macht niemanden zum geachteten Nachbarn. Aber es schafft Gelegenheiten, als Ansprechpartner bekannt zu werden und bei einem konkreten Problem etwas zu bewirken. Wer sein Mandat ernst nimmt, kann persönliche Glaubwürdigkeit gewinnen. Wo jemand diese Glaubwürdigkeit bereits mitbringt, kann umgekehrt die Partei von ihm profitieren. So lässt sich der Weg aus der politischen Randstellung abkürzen. Bei jemandem, den man seit Jahren kennt und als verlässlich erlebt, gerät die Abgrenzung durch die »Brandmauer« unter Rechtfertigungsdruck. Die Brandmauer trennt Fraktionen leichter als Nachbarn. Wer bei Entscheidungen über neue Radwege, Straßenausbau, Hundesteuer oder Flächennutzungs- und Baupläne ausschließlich auf die Parteizugehörigkeit verweist, kann im konkreten Fall schnell als derjenige erscheinen, der das örtliche Zusammenleben stört.
Niedersachsen ist nicht Sachsen-Anhalt mit zehn Jahren Verspätung. Eine solche Vorstellung würde Geschichte mit einem Fahrplan verwechseln. Aber gerade ein großes westdeutsches Flächenland ist ein aufschlussreicher Prüfstein. Dort – im Westen – waren mehr Menschen wahlberechtigt als bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern zusammengenommen. Wer den Aufstieg der AfD vornehmlich als Nachwirkung der DDR und der Enttäuschungen nach 1990 erklären möchte, bekommt hier ein Problem. Es geht um einen Teil der alten Bundesrepublik, in dem CDU und SPD, die über Jahrzehnte in den Kommunen verwurzelt sind, ihre Bindekraft verlieren. Der Westen lässt sich nicht dauerhaft als Ausnahme vom deutschen Parteienumbruch behandeln. Eine überregionale Wählerpartei bekommt selbst in Regionen, in denen das Bekenntnis zur AfD zumeist noch mit harter sozialer Ausgrenzung beantwortet wird, einen dichteren örtlichen Unterbau.
Das ist die tektonische Verschiebung hinter den Prozentzahlen. Der AfD-Erfolg hängt offenbar nicht mehr daran, dass sie überall überzeugendes Personal aufbietet. Ein Teil ihrer Konkurrenz hat so viel Bindekraft eingebüßt, dass selbst eine organisatorisch lückenhafte und zerstrittene Partei erheblich Raum gewinnt. In Bohmte ist das mit Händen zu greifen. Die AfD muss nicht erst überall genügend Kandidaten haben, um die politische Landschaft dauerhaft zu verändern. Sie braucht aber genügend verlässliche Personen, damit aus einer Wählerbewegung örtliche Macht wird. Niedersachsen hat diese Möglichkeit erheblich erweitert. Die unbesetzten Sitze markieren ihre gegenwärtigen Grenzen – nicht die Sicherheit der alten Ordnung. Dass die AfD für ihre Stimmen nicht genügend Leute hat, ist ihr Problem. Dass ihr so viele Stimmen zufallen, obwohl sie diese Leute nicht hat, ist das Problem ihrer Konkurrenz.
Über den Autor: Carsten Germis ist Chefredakteur von TUMULT. Vierteljahresschrift für Konsensstörung.
Beitragsbild von Roehrensee, CC BY-SA 4.0 via Wikimedia Commons, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/deed.de
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