Rudolf Brandner: REAL- STATT MORALPOLITIK: Zu Ehren von Egon Bahr

Aktualisiert: 16. Dez 2018

Während manch Hochgesinntem nach Wahrzeichen verlangt, würde unserem Autor bereits ein Mehr an »Bahr-Zeichen« genügen: So nennt Rudolf Brandner die seltener werdenden Spuren eines Politikverständnisses, das handfeste Interessen nicht durch luftige »Werte« verblümt, weil es die Unterscheidung zwischen Plenum und Kanzel, zwischen Immanenz und Transzendenz auch weiterhin gegen den Widerstand derer trifft, denen politisches Reden und Handeln längst zum Metaphysik-Ersatz und jeder sachliche Zugang folgerichtig zum Sakrileg geworden ist.

*



»Ich möchte meine Werte und Ideale verwirklichen, darum gehe ich nun in die Politik!« – »Um Gotteswillen, gehen Sie doch lieber in die Kirche oder ihre Ersatzbauhütten – die inter- & supranationalen Institutionen! Die haben ihn doch auch - den alles transzendierenden Gottesschein!«


*

So könnte der spöttische Kommentar eines langjährig erfahrenen Realpolitikers wie Egon Bahr zu den neueren Versuchen menschenrechtlicher Moralpolitik lauten, nationalstaatliche Souveränität im Internationalen einer westlich geprägten Universalmoral aufzulösen. Wenn ein erfahrener und im politischen Handwerk langerprobter Sozialdemokrat, der über Jahrzehnte hinweg maßgeblich an der politischen Gestaltung der BRD mitwirkte, das Wort ergreift, dann sollte man ihm sehr genau und ernsthaft zuhören. Denn anders als das moralideologische Schwärmen des medialen Zeitgeistes schöpft er aus lebenslanger Sacherfahrung im Umgang mit politischen Realitäten. Allein ihr verdankt sich die Ausbildung politischer Vernunft; und begründet ihre Autorität, Maßstäbe politischen Handelns auch für künftige Generationen setzen zu können. Das politische Bewußtsein tut deshalb gut daran, sich die politischen Lehren Egon Bahrs noch einmal zu vergegenwärtigen[1].

Bahr läßt keinen Zweifel am Prinzip politischen Denkens: Politische Vernunft hat es mit Interessen und Machtverhältnissen menschlicher Gemeinschaften zu tun - nicht mit Moral, Werten und Menschenrechten. In dieser Versachlichung gegenüber moralideologischen Wünschbarkeiten liegt das pragmatische Realitätsprinzip politischer Vernunft. Politische Sachlichkeit ist außermoralisch: Anerkennung der Macht als politischer Grundtatsache. Politische Macht aber ist nationalstaatlich gebundene Macht, der Nationalstaat deshalb Kern aller politischen Tätigkeit. Politik ist eine pragmatische Sache realgeschichtlicher Immanenz – und nicht moraltheologischer Transzendenz und ihrer Illusionen. Alles »Inter-nationale« gibt es nur als Verhältnis zwischen (inter) Nationen als den eigentlichen Machtzentren; und keine Supermacht wie die USA läßt sich ihr «nationales» Eigeninteresse durch internationalen Rechtsverhältnisse binden; sie versucht höchstens, damit andere ihrem Machtinteresse zu unterwerfen. Die romantische Illusion des »Internationalen«, als vermöchte dieses etwas für sich jenseits und unter Aufhebung des »Nationalen«, weicht damit der realpolitischen Einsicht in seine Machtförmigkeit: Internationale Rechtsverhältnisse sind »der Königsweg der Schwachen und Kleinen, Einfluß auf die Mächtigen zu bekommen«[2]. Die Verrechtlichung internationaler Beziehungen ist allein Sache ihrer Machtpraxis, sich gegenüber den Übermächtigen Gehör und Ansehen zu verschaffen. Mehr nicht. Der zur Internationalisierung des Rechts eingesetzte moralistische Universalismus ist deshalb nur der Ausdruck für das Machtdefizit der »Schwachen und Kleinen«, die ihre nationalstaatliche Ohnmacht machtstrategisch zu kompensieren suchen – und dabei der metaphysischen Illusion verfallen, die Auflösung des Nationalstaates in ein »Internationales« könnte die Welt von ihren realgeschichtlichen Gegensätzen erlösen.

Die Verblendung ist konstitutiv – gerade für die Deutschen, die damit ihr mentalitätspathologisches Schuldtrauma zu überwinden trachten: Ihr negatives Verhältnis zur eigenen Nationalität wird nicht als solches problematisiert, sondern verschwindet in der universellen Negation der Nationalität als solcher. Dies aber verkennt das Wesen der realgeschichtlichen Welt und ihrer Machtzentrierung in sprachlich-kulturell differenzierten Gemeinschaften. Deshalb, so Bahr, müsse die BRD nun aus dem Schattendasein ihrer Nachkriegsgeschichte heraustreten: ihrer jahrzehntelangen Machtvergessenheit und Anpassungsmentalität, der vasallenhaften Haltung als US-Protektorat und dem bequemen Luxus sicherheitspolitischer Verantwortungslosigkeit. Die Angst des in langer Unterwürfigkeit geführten Lebens vor der Selbständigkeit und ihrer Verantwortung ist die Angst des Sklaven vor der Freiheit – dem eigenen Selbstsein. Der wunde Punkt ist deshalb das deutsche Mißver­hältnis zur eigenen »Nationalität«: das im traumatischen »Nazi-komplex« konsakrierte Unvermögen, sich die durch die Wiedervereinigung zurückerlangte staatliche Souveränität auch im politischen Handeln und Denken anzueignen – sie in Gebrauch zu nehmen als »Normalität« deutscher Machtpolitik, deutscher Interessen - des »deutschen Weges«. Mental heißt dies: aus der Lähmung durch die Nazi-Vergangenheit heraustreten, die »Nation« im positiven Sinne als Kern der kulturgeschichtlichen Identität wiedergewinnen. Denn ein negatives Selbstverhältnis – ob individuell oder kollektiv – kann nie produktiv Zukunft entwickeln: Ein positiv bejahendes Verhältnis zur eigenen Nation ist Grundlage und Voraussetzung aller Politik. Damit ist keiner »Verdrängung« das Wort geredet, auch keinem geschichtlichen Revisionismus oder gar Nationalismus, im Gegenteil: Bahr geht es um die perspektivische Neuausrichtung politischen Denkens auf die Zukunft Europas. Für sie ist jede rückwärtsgewandte Besessenheit schädlich und hinderlich - ein anachronistisches und retardierendes Moment, unfähig, die realgeschichtlichen Probleme der Gegenwart produktiv zu entwickeln. Im gesamteuropäischen Rahmen sei es deshalb die »Bringschuld der Deutschen«, ein normales Verhältnis zur Nation zu entwickeln, das Nationalbewusstsein – wie alle anderen auch, als »Normalität« zu beziehen, Abschied zu nehmen von der »Abnormalität« als Stigma schuldhafter Einzigartigkeit: »Wir müssen uns von der fast psychopathischen Last heilen, psychopathisches Leid zu kultivieren«[3]. Was für manche darin als Provokation liegen mag, ist nichts anderes als die Herausforderung, eine durchaus hart als »psychopathologische« Störung bezeichnete Mentalität in realpolitische Vernunft zu überwinden und den Mut zu sich, zum eigenen Land zu entwickeln. Zur staatlichen Souveränität gehört die geistige Selbständigkeit - der Mut realpolitisch sachorientierten Denkens, das nur durch die nationalstaatliche Reflexion und Klärung deutscher Interessen seine autonome Selbstbestimmung wiedererlangen kann. Was konkret heißt: Beendigung der Dominanz US-Amerikas über die Außen- und Sicherheitspolitik der EU. In diesem Sinne war Schröders Weigerung, sich durch die Bush-Administration in den Irakkrieg einbinden zu lassen, ein bedeutendes »Bahr-Zeichen« neugewonnener deutscher Souveränität.

Bahr ist damit im Zentrum seiner politischen Reflexion angelangt – dem Widerspruch von EU und NATO: Erfolgt die politische Konstruktion der Europäischen Gemeinschaft (EU) nicht zuletzt als Gegengewicht zur Vorherrschaft der USA, so untersteht sie doch andererseits außen- und sicherheitspolitisch ganz der US-geführten NATO und bleibt als US-Protektorat ohne jede Autonomie und Souveränität. Die Finalität der EU, den Kontinent zu einem machtpolitisch eigenständigen Block herauszubilden, enthält in sich den Widerspruch, sich unter den Bedingungen der Weltmacht zu realisieren, gegen die sie sich formiert (USA). Ein Europa, das sich über die machtpolitische Interessendifferenz von USA und EU täuscht und dem Irrglauben an eine »transatlanische Wertegemeinschaft« anhängt, kann auch keine von den USA abgekoppelte Sicherheitspolitik betreiben, die den europäischen Raum »von Wladiwostok bis Lissabon«, wie Bahr zu betonen nicht müde wird, zu einem eigenen außenpolitisch abgesicherten Sicherheitsbereich entwickelt, im Gegenteil: Die Osterweiterung der EU folgt dem geopolitischen Machtstreben der NATO gegen Russland, um beide – EU und NATO – deckungsgleich in die US-politische Gegnerschaft zu Russland zu verspannen. Damit wird die NATO »in letzter Konsequenz zum Gegner der gemeinsamen EU Außen- und Sicherheitspolitik«[4]. Die Letztentscheidung der Außen- und Sicherheitspolitik liegt nicht bei der EU, sondern der US-geführten NATO, die mit der Ausdehnung gegen Russland hin ein zwischenstaatliches Vakuum als Gefahrenzone schafft, das inzwischen – mit dem Ukraine Konflikt – auch explodiert ist. Ist »der Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln«, dann wird die EU auch für eine Außenpolitik in Haftung genommen, an der sie keinerlei Mitspracherecht hat. Souveränitätsverzicht der Europäer auch in Bezug auf die US-stationierten Atomwaffen in Deutschland: Auch hier liegt die Letztentscheidung über den Einsatz einzig und allein bei den USA. Wer aber Atomwaffen auf seinem Territorium stationiert, ist auch ein potentielles Angriffsziel anderer Atommächte: Der souveräne Staat sollte deshalb entweder autonom über ihren Einsatz verfügen oder ihren Abzug von seinem Territorium verfügen, da ihre Anwesenheit seine gesamte Bevölkerung dem Risiko der Totalvernichtung aussetzt. Aber die amerikanische Atomwaffen-Souveränität belastet weiterhin die Sicherheitssituation der BRD. Unter solchen Bedingungen ist eine eigenständige, den europäischen Interessen verpflichtete Außen- und Sicherheitspolitik, unmöglich; die NATO: »Konzeptionslosigkeit ohne Konzept« ei­ne intellektuelle Zumutung, die jede Ausbildung eines kulturgeschicht­lichen Gemeinschaftsbewußtsein auch noch durch die Aufnahme eines außereuropäischen Staates - der Türkei - boykottiert.

Das Defizit an nationalstaatlicher Souveränität durchzieht so die gesamte EU-Konstruktion: Mit der Einführung des Euro ist die Währungspolitik den nationalen Parlamenten entzogen und einem demokratiefreien Raum bürokratischer Herrschaft unterworfen, der sich ohne jede vorausgehende Neuordnung der Sozialsysteme und einer wirtschaftspolitischen Angleichung über fundamental divergierende Volkswirtschaften und Rechtssysteme ausdehnt, die durch den finanzpolitischen Zwang ins geopolitische Projekt ihrer gemeinsamen sicherheitspolitischen Absicherung durch die NATO genötigt werden. Der durchgängige Verlust an nationalstaatlicher Souveränität an ein transnationales Anonymat, das letztlich transatlantisch im Ungreifbaren verschwimmt, muß letztlich den Widerstand eines politischen Freiheitsbewußtseins wecken, das am Nationalstaat seine einzige Lebensgarantie hat. Mit dem Brexit beginnt die Auflösung der EU; neue Regional-Nationalismen gären; und gerade die osteuropäischen Staaten, die ihre erst kürzlich erfolgte Befreiung von der SU zu einem souveränen, selbstentscheidenden Nationalstaat feiern konnten, verspüren wenig Lust, diese nun umgehend wieder an einen neue transnationale Herrschaftsmacht EU abzugeben. Wie nun Ukraine Konflikt und Brexit, die Opposition der Visegrád-Staaten Osteuropas und die Spannungen im Euro-Raum zeigen, hatte Bahr in weiser Voraussicht mit allem Recht.

Woraus wir als erstes lernen sollten: Politische Gemeinschaftsbildung und nationalstaatliche Souveränität sind keine Gegensätze, die sich ausschließen. Europa ruht auf den Säulen starker Nationalstaaten; sie zu schwächen oder gar aufzulösen, schwächt das Ganze und erzeugt Gegenreaktionen, die zu seinem Zusammenbruch führen. Nur durch Wah­rung und Stärkung nationalstaatlicher Souveränität, nicht durch ihre Negation, kann eine politische Gemeinschaftsbildung Europas gelingen, die auch Bestand und Zukunft hat.

Als zweites und grundlegender stellt sich natürlich die Frage, woher die moralideologischen Verschiebung des politischen Bewußtseins stammt und warum nicht nur der SPD heute solche Köpfe wie Egon Bahr fehlen. Thilo Sarrazin und Heinz Buschkowsky scheinen innerhalb der SPD zu den letzten und nur mit Mühe Überlebenden realpolitischer Vernunft zu gehören, die ihr politisches Denken aus der harten Analytik gesellschaftlicher Realitäten und ihrer Geschichtsdynamik gewinnen, anstatt es mit moralideologischen Vorstellungen eines menschheitsgeschichtlich Seinsollenden aus den Angeln zu heben und ihm damit jeden Bodenhaftung zu nehmen. Der moralideologische Zug der Politik ist der peseudo-religiöse, der auf die metaphysische Transzendenz aller menschlichen Negativität als »Erlösung von allem Übel« geht. Aber dies widerspricht der realgeschichtlichen Verfassung menschlicher Existenz, seiner Immanenz inmitten physischer Macht- und Übermächtigungsstrukturen. Politik als »Kunst der Immanenz« kann sich deshalb nicht vom Prinzip der Macht verabschieden, ohne sich selbst preiszugeben; damit aber die menschliche Gemeinschaft jenem Untergang preiszugeben, den die physischen Übermächtigungsstrukturen menschlicher Existenz unumgänglich von selbst ins Werk setzen.

Gehört zur neuzeitlichen Vergeschichtlichung des Denkens die Umwandlung religiöser Heilstranszendenz zur menschheitsgeschichtlichen Immanenz[5], dann liegt darin die Ideologisierung des Politischen zum pseudo-religiösen, metaphysischen Heilsprojekt: Die Politik wird – wie in den totalitären Bewegungen von Sozialismus und Faschismus, zum Religions- und Metaphysik-Ersatz, der aus dem metaphysischen Orientierungsverlust ein neues, geschichts­immanentes Universalheil schafft, um den Transzendenzverlust zu kompensieren. Dazu gehört nun als seine jüngste Variante die Moralpolitik, die mit ganz analogen Ausschließlichkeiten operiert und nicht mehr So-und-anders-Denkende, sondern nur noch Gute und (zu vernichtende) Böse kennt. Sie tritt wie ihre sozialistischen und faschistischen Vorgängern auf in der totalitären Gestalt des Absoluten, das in die Realgeschichte einbricht, um sie durch geschichtsimmanente Transzendenz von allem Menschheitsübel zu erlösen.

Die moralische Absolutheit trägt deshalb nun das Gewand der «Demokratie« und beansprucht sich als menschheitliches Totalsubjekt, das »inter-« und »supranational« über alle Besonderheiten und Gegensätze hinaus das versachlichte Allgemeine: die »Transzendenz selbst« - ist. Es gehört nicht mehr einzelnen Personen und ihren Partikulär­interessen an, sondern versachlichten, entpersonalisierten »Institutionen«, die eine objektive Transzendenz individueller Eigenheiten simulieren und als verdinglichte Statthalter universaler Autorität das Seinsollen von Heilsinhalten verkünden. Was sich eine saturierte und weitgehend nicht demokratisch legitimierte Funktionärselite in den Privatclubs Internationaler Organisation und NGO’s ausgedacht hat, umgibt sich mit dem Gottesschein des Transzendenten und schöpft daraus seine ganze Autorität, das Maßgebliche selbst zu sein und als unbedingtes Sollen von allen realgeschichtlichen Verhältnissen einfordern zu können. Aber die geschichtliche Wirklichkeit kümmert sich wenig darum; der metaphysische Illusionismus der Moralpolitik affiziert nur ihre eigenen geschichtlichen Subjekte, die die Schuldgefühle ihrer liberalen Verwahrlosung zu kompensieren trachten, aber unter diesem Anschein moralischer Bußfertigkeit & neopuritanischer Askese umso bedingungsloser ihren hegemonialen Machtwillen verfolgen, den Erdball ihrer Gleichschaltungsindustrie zu unterwerfen. Daher die merkwürdige Mischung aus moralischer Universalprätention und autoaggressiver Selbstgeißelung der eigenen geschichtlichen Iden­ti­tät, ihrer zugleich betriebenen Universalisierung und Selbstvernich­tung. Im Grunde der Moralideologie lauert der Imperativ: »Alle sollen so sein wie wir – und dafür wir venichten wir uns selbst«. Die ideologische Überspanntheit entspringt nicht zuletzt der Enttäuschung in das Heils- qua Befreiungsversprechen wissenschaftlich-technolo­gischer Rationalität als das negative Selbstverhältnis der Moderne, das im realpolitischen Sollen die Erfüllung religiös-metaphysischer Sehnsüchte verlangt, die Politik überhaupt nicht leisten kann. Die moderne Ideologisierung des Politischen ist seine religiös-metaphysische Überforderung, die sich aus dem Verlust vertikaler Transzendenz speist und ihre kollektive Unzufriedenheit in Wunschwelten ergießt, die sein immanentes Dasein zu vernichten drohen. Mit der moraltheolo­gischen Perversion des Politischen (»Den Terroristen mit Liebe begegnen« (Margot Käßmann)) verabschiedet sich eine geschichtlich über die Jahrtausende gewachsene Lebenskultur von der Unerträglichkeit des Realen, das sie sich selbst durch die Transposition religiös-meta­phy­sischer Transzendenz auf geschichtliche Immanenz geworden ist.



*


[1] Das folgende Kurzreferat (ohne ausführliche Referenzen) nach:

Egon Bahr: Deutsche Interessen. Streitschrift zu Macht, Sicherheit und Außenpolitik; München 1998. Der deutsche Weg. Selbstverständlich und normal; München 2003.

Ostwärts und nichts vergessen. Politik zwischen Krieg und Verständigung. Freiburg 2015.


[2] E. Bahr (1998), 18.


[3] E. Bahr (2003), 136 – 137.


[4] Bahr (1998), 36.


[5] Vgl. Karl Löwith, Weltgeschichte und Heilsgeschehen. Stuttgart 1953.

*

Über den Autor:

RUDOLF BRANDNER, geb. 1955, Studium der Philosophie, Psychologie und Indologie in Freiburg, Paris-Sorbonne und Heidelberg. Letzte Buchveröffentlichung: Universitätsphilosophie. Zum Kollaps einer Bildungsin­stitu­tion. Essen 2015.


Beiträge des Autors finden sich etwa in den Druckausgaben vom Sommer 2016 oder Winter 2017.

Hier können Sie TUMULT abonnieren.

Für Einzelbestellungen klicken Sie bitte hier.

DAS PROJEKT TUMULT

VIERTELJAHRESSCHRIFT

WERKREIHE

RECHTLICHES

  • TUMULT auf Twitter
  • TUMULT auf Facebook

Freunde der Vierteljahresschrift TUMULT e. V. c/o Frank Böckelmann, Nürnberger Str. 32, 01187 Dresden